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Nutzungsbedingungen

 

Der Disclaimer regelt die Haftungsbeschränkungen für die Regulatorik-Informationsplattform Regupedia.de® der ORO Services GmbH (nachfolgend „Anbieter“). Zu der sogenannten Public-Website und ihren Informationsangeboten besteht grundsätzlich für alle Nutzer ein unentgeltlicher, jedoch beschränkter Zugang. Der Abruf der bereit gestellten Informationen durch diesen darf aber ausschließlich in einer Art und Weise erfolgen, die die Nutzung des Angebots durch weitere Nutzer nicht beeinträchtigt.

1.1. Durch die Bereitstellung der Public-Website wird zwischen dem Nutzer und dem Anbieter kein Vertragsverhältnis begründet. Die Verwendung der Inhalte der Website erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Als Diensteanbieter im Sinn des Telemediengesetzes ist der Anbieter für eigene Inhalte auf der Website nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Inhalte der Regupedia.de®-Plattform werden durch den Anbieter mit der in Finanz- und Beratungskreisen üblichen Sorgfalt erstellt. Weiterhin unterzieht der Anbieter die dargestellten Informationen einer  fortlaufenden Pflege und Aktualisierung. Der Anbieter ist aber nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen permanent auf Rechtsverletzungen hin zu überwachen. Er ist auf die Zulieferung korrekter Informationen durch Dritte angewiesen. Die Website Regupedia.de® enthält sog. „externe Links“ (Verlinkungen) zu fremden Websites, auf deren Inhalt der Anbieter keinen Einfluss hat. Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten fremden Website verantwortlich; der Anbieter übernimmt für die Inhalte dieser Websites keine Verantwortung. Der Anbieter stellt grundsätzlich nur solche Links auf seiner Website ein, von denen er davon ausgeht, dass der Anbieter der fremden Website bei der Bereitstellung der Inhalte auf seiner Website gesetzeskonform handelt. Er versichert, dass ihm zum Zeitpunkt der Verlinkung keine Rechtsverstöße bekannt sind. Eine Haftung des Anbieters besteht erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei deren Bekanntwerden verpflichtet sich der Anbieter, diese Inhalte bzw. Hyperlinks zu fremden Websites unverzüglich zu entfernen bzw. die Nutzung von Informationen zu unterbinden. Der Nutzer ist daher gehalten, die Inhalte einer ihrem Verwendungszweck entsprechenden Plausibilitätskontrolle zu unterziehen. In Bezug auf Inhalte/Informationen externer Websites, die in Regupedia.de® enthalten sind, wird weiterhin darauf hingewiesen, dass diese auf den jeweiligen Websites kostenlos zur Verfügung stehen könnten.

1.2. Mit der Präsentation der Inhalte auf der Public-Website übernimmt der Anbieter keine weiteren Verpflichtungen, insbesondere trifft ihn keine Pflicht, spezielle Informationen mitzuteilen oder die Richtigkeit, Brauchbarkeit, Aktualität und Vollständigkeit der mitgeteilten Daten/Informationen zu gewährleisten. Der Anbieter übernimmt ferner keine Gewährleistung, dass durch die Anwendung oder Benutzung der Informationen keine Rechte Dritter verletzt oder keine sonstigen Schäden verursacht werden. Er haftet nicht für durch Verletzung von Rechten Dritter entstandene oder sonstige Schäden. 

1.3. Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte, Werke und bereitgestellten Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Einspeicherung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Das unerlaubte Kopieren/Speichern der bereitgestellten Informationen auf diesen Websites ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Diese Website darf ohne schriftliche Erlaubnis nicht durch Dritte in Frames dargestellt werden.    

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1.5. Der Anbieter behebt technische Mängel der Website innerhalb angemessener Frist. Die Verantwortung des Anbieters erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von ihm betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des Nutzers und die Datenübertragungsleistungen jenseits des Übergabepunkts. Es obliegt dem Nutzer, dem Anbieter auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

1.6. Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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