Agenda Wertpapierregulierung
Mit unserer Agenda Wertpapierregulierung behalten Sie den Überblick: Sie finden alle Termine, die aufgrund der aktuellen Entwicklungen in den nächsten zwei Jahren auf dem Gebiet der Wertpapierregulierung auf Sie zukommen werden. Die dargestellten Rechtsakte betreffen u.a. das Depotgeschäft, die Wertpapierabwicklung, den Vertrieb, das Meldewesen, die IT und Organisation sowie die Compliance.
Rundschreiben 07/2019 - MaDepot
Mit dem Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts und den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaDepot) verschafft die BaFin Marktteilnehmern einen Überblick über die einschlägigen aufsichtsrechtlichen Vorgaben für Wertpapierdienstleistungsunternehmen und legt Verhaltens- und Organisationspflichten für das Depotgeschäft fest. Auch die Verwaltungspraxis der BaFin zu ausgewählten Fragen wird mit dem Rundschreiben dargestellt.
Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
Der Gesetzesentwurf ARUG II dient der Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (RL (EU) 2017/828 ; SRD II) ins deutsche Recht. Der Entwurf sieht eine Neuregelung der Rechte der börsennotierten Unternehmen zur Identifikation ihrer Aktionäre gegenüber Intermediären sowie die Verpflichtung der Intermediäre zur Weiterleitung und Übermittlung der relevanten Informationen zwischen Gesellschaft und Aktionären vor. Auch sollen Intermediäre verpflichtet werden, wichtige Informationen zwischen Gesellschaft und Aktionären weiterzugeben. Darüber hinaus richtet sich der Entwurf an institutionelle Anleger, Vermögensverwalter und Stimmrechtsberater, indem er sie zur Offenlegung verschiedener Informationen in Bezug auf ihre Mitwirkung, ihr Anlageverhalten und ihr Geschäftsmodell verpflichtet. ORO Services hat hierzu ein Fact Sheet mit den wichtigsten Inhalten und Änderungen erstellt.
PRIIPs-Verordnung
Für welche Anlageprodukte der Anwendungsbereich der PRIIPs-Verordnung eröffnet ist, ist ein Thema, das viele Marktteilnehmer beschäftigt. Auf Rückfragen der European Supervisory Authorities hat die Kommission eher verhalten reagiert und darauf hingewiesen, dass die endgültige Auslegungshoheit beim EuGH liegt. Mit einem Merkblatt hat die BaFin jüngst versucht, den Marktteilnehmern mehr Anleitung in dieser Frage an die Hand zu geben. Mit unserem Fact Sheet sind Sie für die Beantwortung dieser kritischen Frage bestens gerüstet und können sich schnell einen Überblick verschaffen.
Central Securities Depository Regulation (CSDR)
Mit der CSDR wurden auch strengere Vorgaben an die Abwicklungsdisziplin eingeführt, die nun in absehbarer Zeit in Kraft treten werden. Viele der Vorgaben richten sich an Zentralverwahrer, dennoch können sich die Marktteilnehmern nicht zurücklehnen, da auch sie Adressat der neuen Vorgaben sind. Die gestellten Anforderungen verursachen gerade auch den Marktteilnehmern einen hohen Handlungsbedarf, der nicht zu unterschätzen ist. In unserem Whitepaper finden Sie einen detaillierten Überblick zu den Anforderungen und Auswirkungen der CSDR. Mit unserem Fact Sheet liefern wir Ihnen darüber hinaus alle wichtigen Informationen zur Abwicklungsdisziplin, deren Umsetzung Sie mit unserer Checkliste prüfen können. Damit sind Sie optimal gewappnet, um den Vorgaben gerecht zu werden.
European Market Infrastructure Regulation (EMIR Refit)
Wie viele andere europäische Regulierungen, unterliegt auch die EMIR dem sogenannten „Regulatory Fitness and Performance Programme (Refit)“ der EU-Kommission. Innerhalb des Programms werden Regulierungen in regelmäßigen Abständen überprüft, um festzustellen, ob Optimierungsbedarf besteht. Diesen Prozess durchlief auch die EMIR und die erarbeiteten Verbesserungen, wurden mit der EMIR Refit veröffentlicht, welche am 17. Juni 2019 in Kraft getreten ist. Die EMIR Refit beinhaltet Änderungen zur Clearing- und Meldepflicht, zu Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte und zur Registrierung und Beaufsichtigung von Transaktionsregistern. Mit dem von ORO Services erstellten Fact Sheet können Sie sich schnell einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen der EMIR Refit verschaffen.
Securities Financial Transactions Regulation (SFTR)
Die neuen Vorschriften zur Meldung von Wertpapierfinanzierungsgeschäften gewinnen an Geschwindigkeit. Mit der Veröffentlichung der finalen technischen Standards zur SFTR-Meldepflicht am 22. März 2019 im EU-Amtsblatt sowie deren Inkrafttreten am 11. April 2019 stehen die Anwendungszeitpunkte für die jeweiligen Gegenparteien fest. Die Komplexität in der Umsetzung der neuen Meldevorschriften und die engen Fristen stellen die Marktteilnehmer vor große Herausforderungen. Betroffen sind Wertpapierfirmen, Kreditinstitute, Zentrale Gegenparteien, Zentralverwahrer, Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen, OGAWs, AIFs, Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung sowie nichtfinanzielle Gegenparteien also fast nahezu alle am Markt agierenden Institutionen. Erfahren Sie konkrete Daten zu der Meldepflicht aus unserem aktuellen Fact Sheet.
Delegierte Verordnung (EU) 2017/565
Mit der Delegierten Verordnung zur Ergänzung der MiFID II in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfirmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie ist ein enormer Handlungsbedarf bei den Marktteilnehmern aufgetreten. Neben den organisatorischen Anforderungen und den Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit von Wertpapierfirmen wurden zahlreiche weitere Vorgaben eingeführt, die weite Teile der Wertpapierfirmen betreffen. Unter anderem wurden auch die Vorgaben zur Geeignetheitserklärung nach WpHG ergänzt. Diesen strengen Anforderungen genügt nahezu keine Geeignetheitserklärung, wie die Aufsicht erst kürzlich wieder festgestellt hat. Mit unserer Checkliste geben wir Ihnen praktische Unterstützung an die Hand, mit dem Sie die Vollständigkeit Ihrer Geeignetheitserklärungen vorab prüfen können.
WpHG-Compliance
Unter dem Begriff Compliance findet man im Internet millionenfache Einträge. Wikipedia liefert beispielsweise folgende Erklärung zum Begriff Compliance: „Compliance ist die betriebswirtschaftliche und rechtswissenschaftliche Umschreibung für die Regeltreue (auch Regelkonformität) von Unternehmen, also die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Kodizes.“
Damit ist es klar, dass die Anwendung von Compliance in unterschiedlichsten Branchen und in unterschiedlichsten Konstellationen möglich ist. Die Wertpapier-Compliance (oder WpHG-Compliance) ist hingegen deutlich konkreter. Sie umfasst eine Reihe an gesetzlichen Vorgaben zur Regulierung des Wertpapiergeschäfts. In unserer Übersicht „Rechtsgrundlagen der WpHG-Compliance“ finden Sie die wichtigsten gesetzlichen Vorgaben im Hinblick auf die Wertpapier-Compliance.
Case Study
Schwachstellen in der Belieferungsdisposition von Wertpapiergeschäften
MaDepot, CSDR, MiFID, Depotgesetz, WpHG, all diese Regulierungen haben offensichtlich eine große Gemeinsamkeit: den Schutz der Kundenfinanzinstrumente! Dass die Kundenfinanzinstrumente nicht überall den erforderlichen Schutz genießen, ist auf unterschiedliche Ursachen zurückzuführen. Eine der Ursachen kann in den Schachstellen in der Belieferungsdisposition von Wertpapiergeschäften begründet sein. Die sogenannten Settlement Risiken sind eine unterschätze Gefahr entlang der gesamten Wertpapierhandelskette und aktuell im Fokus der aufsichtlichen Prüfung. Wie man solche Risiken erkennt und strukturiert behebt entnehmen Sie unserem Erfahrungsbericht, der Case Study „Schwachstellen in der Belieferungsdisposition von Wertpapiergeschäften“.