Single Rulebook (SRB)

Definition des Begriffs

Das Single Resolution Board (SRB, deutsch: Einheitlicher Abwicklungsausschuss) ist eine EU-Behörde mit Sitz in Brüssel, die am 1. Januar 2015 ihre Arbeit aufnahm. Das SRB bildet gemeinsam mit den nationalen Abwicklungsbehörden den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) und ist für die geordnete Abwicklung ausfallender oder ausfallgefährdeter Banken innerhalb der Europäischen Bankenunion zuständig. Die Behörde ist eine unabhängige EU-Agentur mit eigener Rechtspersönlichkeit und umfasst derzeit die 21 Mitgliedstaaten des Euroraums. Das SRB wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 (SRM-Verordnung) geschaffen und nahm seine volle Abwicklungskompetenz am 1. Januar 2016 auf.

Aufgaben

Die zentralen Aufgaben des SRB umfassen:

• Erstellung und Umsetzung von Abwicklungsplänen für bedeutende Banken und grenzüberschreitende Bankengruppen in enger Zusammenarbeit mit nationalen Abwicklungsbehörden
• Festlegung institutsspezifischer Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (Minimum Requirement for own funds and Eligible Liabilities, MREL)
• Entscheidung über Abwicklungsmaßnahmen, wenn eine Bank ausfällt oder voraussichtlich ausfallen wird
• Einsatz von Abwicklungsinstrumenten wie Bail-in (Haftungskaskade), Verkauf von Unternehmensteilen, Gründung einer Brückenbank oder Übertragung auf eine Bad Bank
• Verwaltung des Einheitlichen Abwicknungsfonds (Single Resolution Fund, SRF), der durch Beiträge der Banken finanziert wird und Ende 2024 ein Volumen von über 80 Milliarden Euro erreichen soll

Zuständigkeiten

Das SRB ist zuständig für bedeutende Banken unter direkter Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie für grenzüberschreitend tätige Bankengruppen innerhalb der Bankenunion. Weniger bedeutende Institute unterliegen der Zuständigkeit der nationalen Abwicklungsbehörden, wobei das SRB koordinierend tätig wird. Das SRB arbeitet eng mit der EZB, der Europäischen Kommission, der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und den nationalen Behörden zusammen. Wichtige Entscheidungen werden im Plenum unter Beteiligung der nationalen Abwicklungsbehörden getroffen.

Relevanz

Das SRB ist ein zentraler Pfeiler der Europäischen Bankenunion und soll sicherstellen, dass Bankenausfälle nicht zu systemischen Finanzkrisen führen und Steuerzahler nicht für Verluste haften müssen. Die Behörde hat bereits mehrere Abwicklungen durchgeführt, darunter die Banco Popular Español (2017) und Sberbank Europe-Töchter in Kroatien und Slowenien (2022). Die systematische Vorbereitung auf Krisenszenarien erhöht die Stabilität des europäischen Finanzsystems und stärkt das Vertrauen in den Bankensektor.

Besonderheiten

• Unabhängige EU-Agentur mit supranationalen Befugnissen
• Verfügt über eigenen Abwicklungsfonds (SRF) zur Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
• Enge institutionelle Verflechtung mit EZB, Europäischer Kommission und nationalen Behörden
• Führendes Organ bei der Anwendung des Bail-in-Instruments zur Haftung von Gläubigern vor Steuerzahlern
• Beschäftigt rund 465 Mitarbeiter verschiedener Fachrichtungen

Weiterführende Details, regulatorische Vorgaben und Methodikbeschreibungen finden Sie auf Regupedia: www.regupedia.de