European Union's Judicial Cooperation Unit (Eurojust)

Definition des Begriffs

Eurojust bezeichnet die European Union Agency for Criminal Justice Cooperation. Die frühere Bezeichnung European Union’s Judicial Cooperation Unit verweist auf die ursprüngliche Errichtung als Einheit zur justiziellen Zusammenarbeit. Eurojust ist eine Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Sie wurde 2002 durch den Ratsbeschluss 2002/187/JI als Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit geschaffen. Seit dem 12. Dezember 2019 arbeitet Eurojust auf Grundlage der Verordnung (EU) 2018/1727. Diese Verordnung ersetzte den ursprünglichen Ratsbeschluss und ordnet Mandat, Governance, Datenschutz und Zusammenarbeit mit Drittstaaten neu. Grundlage im Primärrecht ist Artikel 85 AEUV.

Aufgaben

Eurojust unterstützt nationale Justizbehörden bei schweren grenzüberschreitenden Strafverfahren. Zu den Kernaufgaben gehören:

• Koordinierung paralleler Ermittlungen und Strafverfolgungsmaßnahmen.
• Unterstützung bei Rechtshilfeersuchen, Europäischen Ermittlungsanordnungen und Auslieferungsfragen.
• Organisation von Koordinierungssitzungen und Koordinierungszentren.
• Einrichtung, Unterstützung und Finanzierung gemeinsamer Ermittlungsgruppen.
• Abstimmung zwischen Staatsanwaltschaften, Gerichten, Polizeibehörden und EU-Stellen.
• Bereitstellung eines 24-Stunden-Bereitschaftsdienstes für dringende Fälle.

Zuständigkeiten

Eurojust ist zuständig für schwere Kriminalität mit grenzüberschreitender Dimension, wenn zwei oder mehr Staaten betroffen sind oder eine Koordinierung auf EU-Ebene erforderlich ist. Schwerpunkte sind Terrorismus, Cybercrime, Menschenhandel, Drogenhandel, Schleusungskriminalität, Umweltkriminalität, Geldwäsche, Betrug, Korruption und Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union. Eurojust führt keine nationalen Ermittlungen eigenständig. Die operative Strafverfolgung bleibt bei den zuständigen nationalen Behörden. Die Agentur vermittelt, koordiniert, analysiert und unterstützt die gerichtliche Zusammenarbeit.

Relevanz

Für den Finanzmarkt ist Eurojust relevant, wenn Geldwäsche, Betrug, Korruption, Cybercrime, Steuerdelikte, Sanktionsumgehung oder organisierte Kriminalität grenzüberschreitende Finanzströme nutzen. Die Agentur erleichtert die Sicherung von Beweisen, Vermögensabschöpfung, Kontensperrungen und abgestimmte Maßnahmen gegen Tätergruppen. Für Compliance, Geldwäscheprävention und Betrugsbekämpfung ist Eurojust mittelbar bedeutsam, weil komplexe Verfahren schneller zwischen Mitgliedstaaten koordiniert werden können.

Besonderheiten

Eurojust besitzt eine kollegiale Struktur mit nationalen Mitgliedern aus den Mitgliedstaaten, einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, einem Exekutivausschuss und einem Verwaltungsdirektor. Besonders ist die enge Zusammenarbeit mit Europol, OLAF, der EPPO und nationalen Kontaktstellen. Eurojust verbindet justizielle Fachkompetenz mit operativer Koordinierung und stärkt dadurch die strafrechtliche Durchsetzung in Fällen, die mehrere Rechtsordnungen berühren. Das Mandat umfasst auch besondere Unterstützung bei der Sicherung und Analyse von Beweismitteln zu schwersten internationalen Straftaten.

Weiterführende Details, regulatorische Vorgaben und Methodikbeschreibungen finden Sie auf Regupedia: www.regupedia.de