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Verordnung (EU) 2019/834 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Clearingpflicht, die Aussetzung der Clearingpflicht, die Meldepflichten, die Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatekontrakte, die Registrierung und Beaufsichtigung von Transaktionsregistern und die Anforderungen an Transaktionsregister

Mit dem vorliegenden Dokument veröffentlichen das Europäische Parlament und der Rat eine Verordnung zur Änderung der VO (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Clearingpflicht.

Hintergrund:

Die in der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) enthaltenen Anforderungen, namentlich das zentrale Clearing standardisierter außerbörslich gehandelter Derivatekontrakte, Einschussanforderungen und Anforderungen für die Minderung des operationellen Risikos bei nicht zentral geclearten OTC-Derivatekontrakten, Meldepflichten für Derivatekontrakte, Anforderungen an zentrale Gegenparteien und Anforderungen an Transaktionsregister tragen dazu bei, das Systemrisiko einzudämmen, indem der Markt für OTC-Derivate transparenter gemacht wird und das Gegenparteiausfallrisiko sowie das mit OTC-Derivaten verbundene operationelle Risiko verringert werden.

Inhalt:

Die EMIR sollte für alle finanziellen Gegenparteien gelten, die ein bedeutendes Systemrisiko für das Finanzsystem darstellen können. Die Definition der finanziellen Gegenpartei sollte daher geändert werden. Um den Entwicklungen auf den Finanzmärkten Rechnung zu tragen, sollte die ESMA die Clearingschwellen regelmäßig überprüfen und erforderlichenfalls aktualisieren. Diese regelmäßige Überprüfung sollte von einem Bericht begleitet werden.

Die Verordnung enthält u.a. Änderungen bzgl. folgender Artikel:

  • Clearingpflichtige finanzielle Gegenparteien
  • Aussetzung der Clearingpflicht
  • Gegenseitiger direkter Datenzugang
Urheberschaft: Europäischer Rat / Parlament
Land: Europa
Kategorie: Verordnung EU
Status: in Kraft
Rubrik
Kapitalmarktregulierung
Derivateaufsicht, Berichts-/Meldepflichten
Adressaten
Kapitalmarktteilnehmer
Symbolische Darstellung der Relevanz als gelbe Ampel
Der Anwendungsbereich der EMIR wird mit der vorliegenden Verordnung ausgeweitet. Zukünftig müssen demnach alle finanziellen Gegenparteien, die ein bedeutendes Systemrisiko für das Finanzsystem darstellen, die Regelungen der EMIR beachten. Darüber hinaus werden der ESMA mehr Befugnisse übertragen, wie bspw. die Überprüfung und Aktualisierung der Clearingschwellenwerte.
Versicherungen
Symbolische Darstellung der Relevanz als gelbe Ampel
Der Anwendungsbereich der EMIR wird mit der vorliegenden Verordnung ausgeweitet. Zukünftig müssen demnach alle finanziellen Gegenparteien, die ein bedeutendes Systemrisiko für das Finanzsystem darstellen, die Regelungen der EMIR beachten. Darüber hinaus werden der ESMA mehr Befugnisse übertragen, wie bspw. die Überprüfung und Aktualisierung der Clearingschwellenwerte.
Banken
Symbolische Darstellung der Relevanz als gelbe Ampel
Der Anwendungsbereich der EMIR wird mit der vorliegenden Verordnung ausgeweitet. Zukünftig müssen demnach alle finanziellen Gegenparteien, die ein bedeutendes Systemrisiko für das Finanzsystem darstellen, die Regelungen der EMIR beachten. Darüber hinaus werden der ESMA mehr Befugnisse übertragen, wie bspw. die Überprüfung und Aktualisierung der Clearingschwellenwerte.
Asset Manager
Symbolische Darstellung der Relevanz als gelbe Ampel
Der Anwendungsbereich der EMIR wird mit der vorliegenden Verordnung ausgeweitet. Zukünftig müssen demnach alle finanziellen Gegenparteien, die ein bedeutendes Systemrisiko für das Finanzsystem darstellen, die Regelungen der EMIR beachten. Darüber hinaus werden der ESMA mehr Befugnisse übertragen, wie bspw. die Überprüfung und Aktualisierung der Clearingschwellenwerte.
Verabschiedung
20.05.2019
Datum
28.05.2019
Inkrafttreten
17.06.2019
Implementierungsfrist
17.06.2019
Mit Ausnahme - der in Artikel 1 Nummern 10 und 11 der vorliegenden Verordnung genannten Bestimmungen bezüglich Artikel 38 Absätze 6 und 7 sowie Artikel 39 Absatz 11 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, die ab dem 18. Dezember 2019 gelten; - der in Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe b der vorliegenden Verordnung genannten Bestimmungen bezüglich Artikel 9 Absätze 1a bis 1d der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, die ab dem 18. Juni 2020 gelten; - Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b und Artikel 1 Nummer 20 der vorliegenden Verordnung bezüglich Artikel 4 Absatz 3a und Artikel 78 Absätze 9 und Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, die ab dem 18. Juni 2021 gelten.
Neu in Regupedia: 28.05.2019

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