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Rundschreiben 08/2020 (VA) - Aufsichtsrechtliche Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (MaGo für EbAV)

Rundschreiben 08/2020 (VA)

#17383

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Neu in Regupedia: 04.01.2021

Die BaFin hat ihr Rundschreiben zu den aufsichtsrechtlichen Mindestanforderungen an die Geschäftsorganisation von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (MaGo für EbAV) veröffentlicht. Es adressiert die von der BaFin beaufsichtigten Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung und legt dar, wie sie ihre Geschäftsorganisation gemäß §§ 23 ff. i.V.m. §§ 234a ff. VAG ausgestalten sollen.

Hintergrund:

Die Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie des EU-Parlaments und des Rates brachte grundlegende Änderungen in den Anforderungen an die Geschäftsorganisation in Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung mit sich. Demnach haben EbAV mittlerweile über bestimmte Schlüsselfunktionen zu verfügen und müssen noch weitere besondere Anforderungen an ihre Geschäftsorganisation erfüllen. Dieses Rundschreiben soll diesen Anforderungen Rechnung tragen.

Inhalt:

In Bezug auf das Proportionalitätsprinzip konkretisiert das Rundschreiben die Kriterien "Größenordnung der Tätigkeiten", "Größe" und "interne Organisation" der EbAV und hebt für einige Kriterien erweiterte Anwendungsmöglichkeiten hervor. Weiterhin enthält es Konkretisierungen für die Meldung einer wesentlichen Feststellung von schweren Unregelmäßigkeiten für in Schlüsselfunktionen verantwortliche Personen. Das Rundschreiben legt den Inhalt, Umfang, die Adressaten sowie den Zeitpunkt einer solchen Meldung fest. Zudem erläutert die BaFin im Rundschreiben worauf EbAV zu achten haben, wenn die für eine Schlüsselfunktion verantwortliche Person gleichzeitig im Trägerunternehmen der EbAV eine ähnliche Aufgabe ausübt (bspw. der Ausgliederungsbeauftrage im Falle einer Ausgliederung).

Weiterführende Informationen:

Zusätzlich zum Rundschreiben veröffentlichte die BaFin noch ein Begleitschreiben. Für weitere Einzelheiten empfiehlt die Aufsichtsbehörde das Begleitschreiben einzusehen. Dieses finden Sie in den verwandten Dokumenten unter "(Rechts-)Grundlage für weitere Rechtsakte/Dokumente".

Urheberschaft: BaFin
Land: Deutschland
Kategorie: Rundschreiben
Status: veröffentlicht
Rubrik
Versicherungsregulierung
Berichts-/Meldepflichten, Zulassung und Organisation
Adressaten
Versicherungen
Datum
30.12.2020
Inkrafttreten
01.06.2021

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